"Schnell erklärt - CRASHKURS SPEZIAL: Die 'Zuverlässigkeit' im Verwaltungsrecht"
Der unbestimmte Rechtsbegriff der "Zuverlässigkeit" begegnet einem im Verwaltungsrecht durchaus häufig: So findet sich dieser Begriff beispielsweise im GastG, im WaffG, im JagdG oder auch in der GewO.
Dreh- und Angelpunkt ist typischerweise die Frage, wann man als "zuverlässig" bzw. als "nicht zuverlässig" gilt.
Wird der Inhaber einer Waffenerlaubnis unzuverlässig, wenn er mit seiner Waffe in einem Wohngebiet auf Tauben schießt, um sie von seiner Photovoltaikanlage zu verscheuchen? Oder was ist mit Reichsbürgern und Personen, die sich in deren Umkreis bewegen: Kann man bei diesen Personen von einer "Zuverlässigkeit" nach dem WaffG ausgehen? Wie sieht es aus mit Gaststättenbetreibern, gehört es zur "Zuverlässigkeit" im Rahmen des GastG, dass der Gaststätteninhaber über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt? Und was ist, wenn er vorbestraft ist, führt dies automatisch zur Unzuverlässigkeit? ...
Diese und viele weitere Fragen werden wir in diesem Kurs beantworten. Dabei werden wir uns an der aktuellen sowie klassischen Rechtsprechung zu der Frage der "Zuverlässigkeit" orientieren, die wir als Fälle aufbereitet haben und diese zusammen im Kurs lösen.
Besonders an diesem Kurs ist, dass wir mehrere Teilrechtsgebiete miteinander kombinieren werden, z.B. kann der Einstieg in eine Fall-Lösung eine verwaltungsrechtliche Klage sein, bevor dann in der Begründetheit staatsrechtlich, z.B. auf Verstoß gegen Grundrechte, geprüft wird.
Es werden spezifisch auf die zu lösenden Fälle zugeschnittene Unterrichtsmaterialien in Form von Übersichten und Schemata zur Verfügung gestellt, sodass alle Teilnehmer*innen der Lösung folgen können. Ausführlich ausformulierte und kommentierte Lösungen gehören natürlich auch zu den Unterrichtsmaterialien.
Dieser Kurs richtet sich, anders als unsere "normalen" Crashkurse, vor allem an Studierende mit Vorkenntnissen, die z.B. als Vorbereitung auf eine große Übung, mehrere Teilrechtsbereiche kombiniert erarbeiten möchten. Der Kurs eignet sich auch für Examenskandidat*innen, die sich gezielt in die spezifischen Problematiken der bei den Prüfungsämtern so beliebten "Zuverlässigkeit" einarbeiten möchten.
Im Kurs "CRASHKURS SPEZIAL: 'Zuverlässigkeit' im Verwaltungsrecht" werden wir folgende Themen behandeln:
- Verwaltungsrecht AT (Verwaltungsakt, GastG, WaffG, JagdG, GewO, Aufhebung von Verwaltungsakten nach den jeweiligen Spezialvorschriften, Interessenabwägungen und Prognoseentscheidungen)
- Verwaltungsprozessrecht (Anfechtungsklage § 42 I Var. 1 VwGO, Verpflichtungsklage in Form der Versagungsgegenklage § 42 I Var. 2 VwGO, Antrag nach § 80 V 1 VwGO)
Kurstermine:
Der Kurs wird wieder im Wintersemester 2025/26 angeboten.
